Archiv

Archiv für Januar, 2012

LAG Berlin-Brandenburg: Kündigung bei HIV kann wirksam sein

25. Januar 2012

Das LAG Berlin-Brandenburg beschäftigte sich mit der Kündigung eines an HIV erkrankten Arbeitnehmers während der Probezeit (13.1.2012, 6 Sa 2159/11). Gemäß Pressemitteilung war die Kündigung rechtlich nicht zu beanstanden, da der Beschäftigte in einem sicherheitsrelevanten Bereich – Medikamentenherstellung – arbeitete. Ein Verstoß gegen das AGG oder den Grundsatz von Treu und Glauben erkannten die Richter nicht. Die Revision ist zugelassen.


Nationale Rechtsprechung

EuGH: Auskunftsverweigerung als Diskriminierungsindiz

19. Januar 2012

Ein Arbeitgeber, der einem Bewerber keine Auskunft über die Ablehnung gibt, kann ein Indiz für eine Diskriminierung setzen, obwohl kein allgemeiner Auskunftsanspruch besteht. Allerdings muss die Auskunftsverweigerung in den Gesamtkontext gesetzt werden, so EuGH-Generalanwalt 12.1.2012, C-415/10. Im vorliegenden Fall hatte sich die aus Russland stammende Bewerberin beworben und bekam eine Ablehnung, obwohl sie sich objektiv für qualifiziert hielt. Auf ihre Anfrage hin verweigerte der Arbeitgeber die Auskunft, weshalb eine Einladung zum Bewerbungsgespräch unterblieb.

EuGH-Rechtsprechung

Ein diskriminierungsfreies Jahr 2012

2. Januar 2012

… wünschen Ihnen der Autor dieses Blogs und AGG-Wissen.de.

Den Jahresrückblick 2011 der Antidiskriminerungsstelle des Bundes finden Sie hier.

Alles Gute für 2012!

AGG Schulung