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Ausländerfeindliche Parolen auf Herrentoilette belästigend

Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich festgestellt, dass ausländerfeindliche Parolen auf der Herrentoilette des Arbeitgebers den Belästigungstatbestand i.S.d. § 3 Abs. 3 AGG erfüllen (BAG vom 24.9.2009, Az. 8 AZR 705/08). Entscheidend ist aber, dass ein feindliches Umfeld von gewisser Dauer geschaffen wird. Dies hat das BAG im konkreten Fall verneint. Zudem war die Ausschlussfrist des § 15 Abs. 4 AGG bereits verstrichen.